“Profiling in der Strafverfolgung” – Vortrag durch Patricia Staniek

Am 31. Jänner 2023 fand im Landesgericht für Strafsachen Wien die von der StAV organisierte Fortbildungsveranstaltung „Profiling in der Strafverfolgung“ statt. Die renommierte Profilerin Patricia STANIEK (https://patriciastaniek.at/) bot im ersten Teil ihres Vortrags einen Einblick in die Möglichkeiten der Analyse der Mimik anderer, den Blick hinter das „Öffentliche“ und darüber, welche Anzeichen in den Gesichtszügen […]

Herausforderung Cybercrime

„Cybercrime“ (im weiteren Sinn) ist vereinfacht gesagt eine pauschale Bezeichnung für Kriminalität mit Internet-Bezug. Es gibt heutzutage kaum ein Kriminalitätsfeld, das davon nicht betroffen ist. Die gängigsten Tatbestände sind Betrug, Erpressung, Cybermobbing, Verhetzung, Kinderpornografie oder Hackingangriffe. Aber auch Handel mit Drogen und anderen verbotenen Gegenständen über das Darknet nimmt rasant zu. Dabei haben es die […]

Standesvertretung begrüßt Fortsetzung der Trendwende im Justizbudget

Mit der Schaffung zusätzlicher finanzieller und personeller Ressourcen für die Bekämpfung von Cybercrime wurde ein wichtiger Schritt gesetzt. Jetzt geht es um den bestmöglichen Einsatz dieser Ressourcen! Die Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zeigt sich erfreut darüber, dass es in den aktuellen Budgetverhandlungen gelungen ist, die von der Standesvertretung als unerlässlich aufgezeigten Ressourcen für die […]

Vorstandsmitglied Generalanwalt Mag. Michael Leitner in das Executive Committee der IAP gewählt

Von 25. bis 29. September 2022 fand in Tbilisi/Georgien die 27. Jahrestagung der International Association of Prosecutors (IAP – https://www.iap-association.org/) statt. Im Zuge dieser Tagung wurde unser Vorstandsmitglied Generalanwalt Mag. Michael Leitner in das Executive Committee der IAP gewählt. Wir freuen uns sehr darüber, dass Österreich damit auch in den nächsten drei Jahren im Leitungsgremium […]

Höchstdauer des Ermittlungsverfahrens

Zuletzt wurde vermehrt Kritik geübt, dass die Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften zu lange dauern. Es wurden Stimmen laut, die eine Höchstdauer solcher Verfahren fordern. Eine solche Frist gibt es aber schon. Die Strafprozessordnung schreibt bereits seit dem 1. Jänner 2015 vor, dass die Dauer des Ermittlungsverfahrens bis zur Einbringung der Anklage, einer Einstellung oder einer Diversion […]

Symposion Staatsrecht 2022 – „Ist der Rechtsstaat in Gefahr?“

Wien, Palais Niederösterreich, 27. September 2022 Das alljährliche Staatsrechtssymposion der Walter-Haslinger-Privatstiftung unter der Schirmherrschaft des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs  SC iR Univ.-Prof. Dr. Gerhart HOLZINGER fand in diesem Jahr zum Thema „Ist der Rechtsstaat in Gefahr?“ statt. Nach spannenden Referaten des früheren Präsidenten des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dres. hc. Hans-Jürgen PAPIER, der Europarechtsexpertin Univ.-Prof. Dr. Katharina PABEL, Wirtschaftsuniversität […]

Eine unabhängige Weisungsspitze für Österreichs Staatsanwaltschaften!

Die Standesvertretungen begrüßen das Modell der Arbeitsgruppe zur Neugestaltung der staatsanwaltschaftlichen Weisungsspitze. Die Übertragung des Weisungsrechtes an eine Generalstaatsanwaltschaft und die Entscheidungsfindung in 3-er-Senaten sind die wesentlichen Eckpunkte des heute veröffentlichten Reformvorschlags, an dem die Standesvertretungen maßgeblich mitwirken durften. Angelehnt an das System der Europäischen Staatsanwaltschaft gewährleistet dieses Modell bestmöglich eine klare Trennung von Justiz und Politik.Der Vorschlag wurde […]

Staatsanwaltschaften brauchen dringend mehr Personal im Kampf gegen Cybercrime

Dringender Appell der Standesvertretungen an die Bundesregierung, mehr Planstellen für Staatsanwält:innen zu schaffen. Cybercrime-Delikte steigen jährlich um mehr als 30 Prozent, es kann aber nicht einmal jede dritte Straftat aufgeklärt werden. Ob eine der vielen Formen des Internetbetruges, Cybermobbing oder Hass im Netz – Cyberkriminalität kann jede:n treffen. Die Strafverfolgung stößt mit ihren derzeitigen Ressourcen […]

Wie wird man eigentlich Staatsanwalt:Staatsanwältin?

Eines gleich vorweg: bevor man als Staatsanwältin bzw. Staatsanwalt ernannt werden kann, muss man die Richteramtsprüfung ablegen. Denn nur wer Richter:in sein kann, darf auch Staatsanwalt:Staatsanwältin werden. So ist auch die Ausbildung für beide Berufsgruppen ident. Nach dem rechtswissenschaftlichen Studium und der Absolvierung des sogenannten Gerichtsjahrs lernt man im Zuge des vier Jahre andauernden richterlichen […]

Editorial Richterzeitung Juni 2022 – Staatsanwälte:Staatsanwältinnen außer Kontrolle?

Staatsanwälte:Staatsanwältinnen außer Kontrolle? Dieser Titel (im maskulinen Singular formuliert und ohne Fragezeichen) zierte kürzlich einen Kommentar des Chefredakteurs einer Wiener Wochenzeitung und war – wieder einmal – Anlass für die Standesvertretung, das direkte Gespräch mit einem Journalisten zu suchen. Der Beitrag übte Kritik am staatsanwaltschaftlichen Vorgehen im Zusammenhang mit einem Terrorismusverfahren, dazu gesellte sich ein […]