Cornelia Koller zu Gast in “Nachgefragt” bei Krone.tv
StAV-Präsidentin Cornelia Koller war am 23. Juni 2021 Gast in der Sendung “Nachgefragt” bei Krone.tv und hat mit Moderator Gerhard Koller über die sich weiterhin wiederholenden Angriffe auf die Justiz, deren Einfluss auf die Arbeit der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, über den Rechtsstaat, die Tätigkeit als Staatsanwältin an sich und andere spannende Themen rund um unser […]
Bernd Ziska zu Gast in der Morgensendung bei Radio Orange
Vizepräsident Bernd Ziska war am 2. Juni 2021 Gast in der Morgensendung des Wiener Privatsenders Radio Orange und hat in “Sunrise Orange” mit Christoph Schütz über die sich derzeit wiederholenden Angriffe auf die Justiz, aber auch allgemein über seine Tätigkeit als Staatsanwalt, seinen Werdegang und andere spannende Themen rund um unser Berufsbild gesprochen. Die Sendung […]
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf eines § 112a StPO
Heute endet die Begutachtungsfrist zum Ministerialentwurf betreffend u.a. die Einführung eines § 112a StPO (“Vorrang der Amtshilfe vor Sicherstellung”). Wir haben dazu folgende (ablehnende) Stellungnahme erstattet: Stellungnahme zu § 112a StPO
Cornelia Koller zu Gast im JusProfi Podcast
Die Präsidentin der StAV war Gast im JusProfi Podcast, einem Podcast für Juristen und alle, die sich für Recht interessieren. Sie schilderte ihren Werdegang, ihre Tätigkeit als Gruppenleiterin, sprach über aktuelle Themen der Standesvertretung und vieles mehr. Das Interview kann über folgenden Link nachgehört werden: Der JusProfi Podcast – Folge 11: Staatsanwältin und Präsidentin Mag. […]
Wussten Sie schon … ?
Was Sie schon immer über das österreichische Strafrecht und die Staatsanwaltschaft wissen sollten, wollen wir Ihnen in kurzen Beiträgen näher bringen. Diese werden neben den Aufgaben und Tätigkeiten der Staatsanwaltschaften auch aktuelle Fragen des Strafrechts behandeln. Die Beiträge finden Sie hier: Staatsanwaltschaft und Strafrecht näher erklärt Den Beginn macht das derzeit breit diskutierte Thema “Kampf dem […]
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf Hass im Netz
Gemeinsam mit der Bundesvertretung Richter und Staatsanwälte in der GÖD haben wir eine Stellungnahme zum Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden eingebracht. Stellungnahme Hass im Netz
Notwendigkeiten der Staatsanwaltschaften
Die Empfehlungen der StAV an eine neue Bundesregierung wurden im Rahmen eines Gesprächstermins an den Herrn Bundespräsident Dr. Alexander VAN DER BELLEN übergeben. Das angeschlossene Positionspapier wurde auch an die Frau Bundeskanzlerin Dr. Brigitte BIERLEIN, den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Univ.Prof. Dr. Dr.h.c. Clemens JABLONER, den Finanzminister, den Innenminister, alle wesentlichen staatsanwaltschaftlichen Entscheidungsträger und die Parteivorsitzende(n) übermittelt. […]
Termin des Präsidiums bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Aus Anlass eines Gesprächstermins des Präsidiums der StAV bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde diesem das angeschlossene Positionspapier „Notwendigkeiten der Staatsanwaltschaften – Empfehlungen an eine neue Bundesregierung“ übergeben. Die behandelten Themen können der angeschlossenen Kurzinformation entnommen werden. Kurzinfo zum Termin Notwendigkeiten der Staatsanwaltschaften
10 Jahre StPO-Reform – die Sicht der Staatsanwaltschaft
Mag. Robert Holzleitner trug anlässlich des Strafverteidigertages zum Thema “10 Jahre StPO-Reform -die Sicht der Staatsanwaltschaft” vor. Sein Vortrag wurde im Journal für Strafrecht (JSt 2019, 327) veröffentlicht. Die Manuskriptversion ist unter folgendem Link einsehbar (© Copyright Verlag Österreich) 10 Jahre StPO-Reform – die Sicht der Staatsanwaltschaft, Robert HOLZLEITNER, JSt 2019, 327
Klarstellungen aus Anlass der Berichterstattung zur Entscheidung des OLG Wien zur „BVT-Hausdurchsuchung“
Die Aufgabe der österreichischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte ist es, angezeigte Sachverhalte auf ihre strafrechtliche Relevanz zu prüfen und lückenlos aufzuklären. Dabei handeln sie objektiv und sind der Wahrheitsfindung verpflichtet. Dies gilt selbstverständlich auch für die Kolleginnen und Kollegen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Im konkreten Anlassfall bewilligte ein unabhängiger (Haft- und Rechtsschutz-) Richter die Anordnung der Hausdurchsuchung […]