Die Informationsveranstaltung am 17.4.2018 im Justizpalast war sowohl von der Teilnehmerzahl her, als auch vom Medieninteresse (und der nachfolgenden Berichterstattung) her ein voller Erfolg. Auf Grund des großen Andrangs war kurzfristig eine Verlegung für die über 400 teilnehmenden JustizmitarbeiterInnen vom Festsaal des OGH in die Aula des Justizpalastes erforderlich, wo StandesvertreterInnen ausführlich die Auswirkungen der aktuell geplanten Einsparungen darlegten. Es wurde versucht, in der zur Verfügung stehenden Zeit ein möglichst umfassendes Bild über die Auswirkungen zu zeichnen, auch wenn es – auf Grund der Vielzahl der geplanten Einsparungen – in einzelnen Bereichen immer noch unvollständig bleiben musste.
Die aktuellen Proteste zeichnen sich vor allem dadurch aus, dass diesmal wirklich alle Justizbediensteten gemeinsam auftraten, was unsere Glaubwürdigkeit noch erhöht.
Die aktuelle Situation in der Justiz wurde im Parlament im Rahmen der Budgetdebatte neuerlich thematisiert, auch wenn es bisher zu keinen Nachbesserungen gekommen ist.
Wir gehen davon aus, dass es innerhalb der nächsten ein bis zwei Wochen zum geplanten gemeinsamen Gespräch mit dem Herrn Vizekanzler und dem Herrn Justizminister kommen wird und werden unsere weitere Vorgehensweise vom Ergebnis dieses Gesprächs abhängig machen. Von den weiteren Entwicklungen werden wir wieder zeitnah informieren.
Sabine Matejka Christian Haider Cornelia Koller
http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/1203/ZIB-1/13973876/Hinweis-Report/14285948
http://oe1.orf.at/player/20180417/510705/180350
http://www.nachrichten.at/nachrichten/videos/Justiz-Proteste-gegen-Einsparungen;sts11308,9287