10 Jahre StPO-Reform – die Sicht der Staatsanwaltschaft
Mag. Robert Holzleitner trug anlässlich des Strafverteidigertages zum Thema “10 Jahre StPO-Reform -die Sicht der Staatsanwaltschaft” vor. Sein Vortrag wurde im Journal für Strafrecht (JSt 2019, 327) veröffentlicht. Die Manuskriptversion ist unter folgendem Link einsehbar (© Copyright Verlag Österreich) 10 Jahre StPO-Reform – die Sicht der Staatsanwaltschaft, Robert HOLZLEITNER, JSt 2019, 327
Staatsanwältevereinigung fordert klares Bekenntnis der politischen Parteien zu einer funktionierenden Justiz
Parteien sollen vor der Wahl Farbe bekennen, was ihnen ein funktionierender Rechtsstaat wert ist. Zuletzt waren den Medien beinahe täglich Mahnungen vor den besorgniserregenden Entwicklungen an Österreichs Gerichten und Staatsanwaltschaften aufgrund der Sparmaßnahmen der letzten Jahre zu entnehmen. Anerkannte Persönlichkeiten von Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner abwärts haben die Notlage erkannt und entsprechende Appelle an eine künftige […]
Die justizinternen Folgen der Causa Eurofighter: eine Chance für wohlüberlegte Verbesserungen des Weisungsrechts.
Zu den jüngsten Entwicklungen in der Causa Eurofighter und unter Bezugnahme auf die Aussendung von Vizekanzler und Justizminister Jabloner vom 14.6.2019 sowie dessen Aussagen in der ZiB 2 am 16.6.2019 nimmt die Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte (StAV) wie folgt Stellung: Wien – Die StAV begrüßt die klaren Worte des Herrn Vizekanzlers, der pauschale Kritik […]
Symposium 100 Jahre Republik – Meilensteine auf dem Weg zu einer rationalen Strafrechtspolitik
Das Symposium 100 Jahre Republik, an dem auch die Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte beteiligt war, hat aus den verschiedensten Blickwinkeln die Entwicklung einer rationalen Strafrechtspolitik in Österreich beleuchtet. Dokumentation-des-Symposiums
Eindrucksvolle Kundgebung im Justizpalast am 17.4.2018
Die Informationsveranstaltung am 17.4.2018 im Justizpalast war sowohl von der Teilnehmerzahl her, als auch vom Medieninteresse (und der nachfolgenden Berichterstattung) her ein voller Erfolg. Auf Grund des großen Andrangs war kurzfristig eine Verlegung für die über 400 teilnehmenden JustizmitarbeiterInnen vom Festsaal des OGH in die Aula des Justizpalastes erforderlich, wo StandesvertreterInnen ausführlich die Auswirkungen der […]
Gesprächstermin mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache
Am 12. April 2018 fand nach der Protestveranstaltung am 11. April 2018 in Klagenfurt ein Gesprächstermin der Standesvertretungen mit Vizekanzler Heinz-Christian STRACHE statt. Dabei wurden ihm die gesammelten Protestnoten medienwirksam übergeben. , Vizekanzler STRACHE sicherte neben dem Umstand, dass die avisierten 40 Richterplanstellen nicht eingespart werden müssen, seine Unterstützung für die Schaffung von zusätzlichen StA-Planstellen […]
Sicherheit ohne Justiz? – Justiz ohne Sicherheit?
Editorial Richterzeitung April 2018 Nach 20 Jahren in der Standesvertretung und fast zehnjähriger Präsidentschaft verlässt mit Gerhard Jarosch nach Werner Zinkl eine weitere institutionalisierte Größe die standespolitische Bühne und ich bin stolz und dankbar, in den letzten neun Jahren in der Standesvertretung Seite an Seite mit ihm für die Interessen und Belange des Standes verhandelt und […]
Wahl der Präsidentin und der drei Vizepräsidenten vom 7.3.2018
Wahl vom 7. März 2018 inklusive zwischenzeitiger Kooptierungen Funktionsperiode bis 12.11.2019 StA Mag. Cornelia KOLLER StA Dr. Christian HUBMER EStA Mag. Bernd ZISKA GA Dr. Martin ULRICH LStA Dr. Karl SCHOBER StA Mag. Christian PAWLE GA Mag. Michael LEITNER OStA Dr. Angelika NUßBAUMER StA Mag. Isabelle PAPP StA Mag. Robert HOLZLEITNER StA Dr. Sandra AGNOLI […]
Sta Mag. Cornelia Koller neue Präsidentin der Vereinigung
Nach der Zurücklegung seiner Funktion durch den bisherigen Präsidenten EStA Mag. Gerhard Jarosch wurde am 7. März 2018 StA Mag. Cornelia Koller im Rahmen einer außerordentlichen Hauptversammlung zur neuen Präsidentin der Vereinigung österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte gewählt. GA Dr. Martin Ulrich und EStA Mag. Bernd Ziska wurden zu Vizepräsidenten gewählt. StA Dr. Christian Hubmer wurde […]
Presseaussendung zum Vorwurf nicht objektiven Verhaltens in Zusammenhang mit der Causa „HYPO“
Vorwurf eines nicht objektiven Verhaltens der Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit der Causa „Hypo“. In Zusammenhang mit den von Prozessbeteiligten medial verbreiteten Vorwürfen eines nicht objektiven Verhaltens der Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit der Causa „Hypo“ hält die Vereinigung der österreichischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte fest, dass die österreichischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte als Organe der Gerichtsbarkeit gesetzlich in […]